17. Sitzung des Stadtrates

Donnerstag
03.06.2021
16:00 ‐ 21:00 Uhr
Stadthalle Arnstadt
Brauhausstr. 1-3
Arnstadt
organisiert von Stadtrat der Stadt Arnstadt

Tagesordnung (öffentlich)

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und termingemäßen Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Bestätigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt am 11.03.2021 (öffentlicher Teil)
  4. Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Arnstadt vom 29.04.2021 (öffentlicher Teil)
  5. Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters und Beschlusskontrolle
  6. Anfragen der Mitglieder des Stadtrates
  7. Aktuelle Stunde zum Thema ‚Entwicklung Industriegebiet Erfurter Kreuz‘ Einreicher: Fraktion der CDU
  8. Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für die Wahlperiode 2021 – 2026
  9. Wahl der Mitglieder für die AG ‚Barrierefreie Stadt Arnstadt‘
  10. Vorhaben- und Erschließungsplan ‚Recyclingplatz Görbitzhausen‘ – Vorhabenträgerwechsel
  11. Bebauungsplan Arnstadt ‚Kindertagesstätte Schillerstraße‘ – Billigung Entwurf und Durchführung Beteiligungsverfahren nach § 13a BauGB
  12. Feststellung des Jahresabschlusses der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt mbH für das Geschäftsjahr 2020
  13. Entscheidung der Stadt Arnstadt zum Charakter des im Sinne des § 3 Absatz 3 der DDR-Straßenverordnung betrieblich-öffentlichen Parkplatzes ‚Schillerstraße‘ als öffentlicher Parkplatz oder Privatparkplatz
  14. Festlegung zur Einstellung von Eigenmitteln in den städtischen Haushalt 2022ff. für die Restaurierung der Schmelzzimmerbahnen
  15. Personalentwicklungskonzept für Arnstadt
  16. Anpflanzung von Wildblumen- und Kräutern entlang des Geraradweges
  17. Luftfiltersysteme für Kindergärten
  18. Tag gegen Homophobie und Transphobie
  19. Feststellung der Jahresrechnung 2015 auf Grundlage des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Ilm-Kreis gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
  20. Entlastung des Bürgermeisters sowie der hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2015
  21. Feststellung der Jahresrechnung 2016 auf Grundlage des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Ilm-Kreis gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
  22. Entlastung des Bürgermeisters sowie der hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2016
  23. Feststellung der Jahresrechnung 2017 auf Grundlage des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Ilm-Kreis gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
  24. Entlastung des Bürgermeisters sowie der hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Arnstadt für das Haushaltsjahr 2017
  25. Vorstellung der Jahresrechnung 2020 BE: 1. Beigeordnete, Frau Diana Machalett
  26. Einbringung von Beschlussanträgen der Fraktionen und Überweisung in den/die Ausschüsse:
    1. Prüfauftrag zur Öffnung des Feldweges von Dannheim nach Marlishausen für den Pkw Verkehr
    2. Intelligente Wegbeleuchtung in Arnstadt.
    3. Antrag zur Überarbeitung der Baumschutzsatzung
    4. Gedenkstunde und öffentliche Veranstaltung anlässlich des 60. Jahrestages des Baus der Mauer am 13. August 1961
    5. Konzeptentwicklung zur Belebung der Arnstädter Innenstadt nach dem ?Lockdown?!
    6. Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung
  27. Einwohnerfragen/Einwohneranliegen

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